«Service public und so….»...Expertenwissen aus erster Hand
Schwach, mit Luft nach oben
Jarren kam auch auf die Trägerschaft zu sprechen. «Ist die SRG mit der Trägerschaft gut aufgestellt? Reicht eine Trägerschaft in der bisherigen Form aus, um Legitimität zu erreichen? Oder braucht es möglicherweise andere Organisationen?», fragte er. Das klang noch freundlich. Die EMEK hat die Trägerschaft aber auch schon als «schwachen Milizakteur» bezeichnet.
Kein Wunder, lösten solche Aussagen am Seminar Reaktionen aus. Andreas Schäfer, Präsident der SRG.D, hielt fest: «Ja, wir sind zu wenig stark, es gibt Luft nach oben. Aber das Grundkonstrukt als Verein ist zukunftsträchtig.» Er schlug vor, künftig weniger auf die Mitglieder als auf Sympathisanten zu fokussieren. Und er ging noch weiter: «Warum sind nicht alle Gebührenzahlenden automatisch Mitglieder der Trägerschaft?», fragte er.
Nicht nach blosser Grösse schielen
Auch in den anschliessenden Gruppendiskussionen wurde das Thema kontrovers behandelt. Die Trägerschaft habe den zentralen Auftrag, den unabhängigen Journalismus zu erhalten, wurde gesagt. Andere wünschten, sie solle stärker und lauter werde. Von der Brückenfunktion zwischen Gesellschaft und Unternehmen war die Rede.
Niggi Ullrich, Vizepräsident der SRG.D, hielt dies jedoch im Plenum für eine eher veraltete Ansicht. «Wer beim Tennis versucht, in der Mitte des Platzes an die Bälle zu kommen, hat keine Chance», sagte er. Es sei auch nicht nötig, möglichst gross zu werden. Wichtiger sei, in der Gesellschaft dafür zu sorgen, «dass die Leute unser Engagement verstehen, auch wenn sie nicht beitreten». Ziel müsse es sein, «dass die Leute sagen: Es braucht die SRG, auch wenn sie sie selbst nicht täglich beanspruchen.»
Jarren pflichtete ihm bei: «Die kleine Zahl der Mitglieder ist nicht das Problem», sagte er. Wichtiger sei, Argumente zu finden, die man klar begründen kann. Er betonte zudem, dass die Trägerschaft bei der Suche nach Kompromissen aktiv sein soll. «Intermediäre sind nie ein Massenbetrieb, schaffen aber Mehrwert, weil sie auf Dauer neue Ideen generieren», so Jarren. Als Trägerschaft solle man sich deshalb ja keine Tabus auferlegen lassen.
- Der 34seitige EMEK-Bericht «Service-public-Medien in der Schweiz» ist erhältlich unter www.emek.admin.ch.
- Die Präsentation von Prof. Dr. O. Jarren finden Sie hier:
Autor Bericht: Markus Knöpfli
Fotos: Thomas Züger
Das Seminar «Service public und so...», zu dem die Bildungskommission SRG Zürich Schaffhausen am 23. März in Zürich eingeladen hatte, warf zahlreiche Fragen zum Selbstverständnis der SRG-Trägerschaft und ihrer (künftigen) Rolle auf.
«Wir sind in einem hochrelevanten medienpolitischen Jahr», begann Professor Otfried Jarren, Präsident der Eidgenössischen Medienkommission (EMEK), seine Ausführungen vor den rund 60 anwesenden Seminarteilnehmenden. Im Sommer werde der Bericht des Bundesrates zum Service public erwartet, darauf folge eine parlamentarische Debatte, im Herbst publiziere die EMEK einen ordnungspolitischen Bericht zum selben Thema, zudem stehe die Konzessionsverlängerung für die SRG an. Um so wichtiger sei es, mitzureden. «Es gibt zu wenige, die sich einmischen», sagte Jarren.
EMEK verzichtete auf Definition
«In der EMEK besteht der Grundkonsens, dass die Schweiz mit ihrer Sprachenvielfalt mehr braucht als das, was privat finanzierbar ist». Mit diesen Worten umschrieb Jarren, was im bundesrätlichen Beratungsgremium als grösster gemeinsamer Nenner zum Thema Service public und SRG gilt. Die EMEK hat denn auch im letzten Dezember in ihrem Diskussionspapier «Service-public-Medien in der Schweiz» bewusst auf eine Definition des Begriffs Service public verzichtet. Ja, sie empfiehlt, dass die SRG ihren Service public im Rahmen ihrer Konzession selbst definiert, konkrete Ziele formuliert und das Erreichen derselben auch überprüft. Im Übrigen empfiehlt der Bericht weitgehend das Beibehalten des heutigen Nebeneinanders von privaten und öffentlich-rechtlichen Medien sowie die Finanzierung der SRG mittels Gebühren und TV-Werbung. «Ohne Service-public-Angebote», so die EMEK, «wäre die robuste mediale Abbildung der politischen Willensbildung gefährdet.»
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